Klubobmann Franz Jirka in der Aktuellen Stunde des Gemeinderates vom 27.02.2025
Aktuelle Stunde am 27.02.2028: Klubobmann GR MMst. Franz Jirka spricht zum Thema Innsbrucks Stadtteile und Vereine: Vielfalt und Gemeinschaft im Mittelpunkt. Stadtteilleben und Stadtteilfeste fördern Vereine sind das Rückgrat unserer Gesellschaft – sie fördern Zusammenhalt, Ehrenamt und Identität. Diese Strukturen funktionieren nicht nur in den früher eigenständigen Gemeinden. Auch in großen Stadtteilen prägen Vereine das Miteinander – und genau das wollen wir unterstützen. Ein besonderes Problem zeigt sich in der Höttinger Au: Dieser junge, schnell gewachsene Stadtteil verfügt kaum über etablierte Vereine und Strukturen. Die Stadtteilfeste waren bisher ein guter Ansatz, um Menschen auch dort zusammenzubringen. Ihre offensichtliche Kürzung und in Zukunft vielleicht sogar komplette Abschaffung wäre ein großer Fehler. Stattdessen investiert die Regierung lieber in Werbung mit den Gesichtern ihrer Mitglieder auf öffentlichen Verkehrsmitteln. Das ist eine völlig verfehlte Prioritätensetzung. Nicht nur zur Wahlzeit: Wir werden uns im Gemeinderat dafür einsetzen, dass Stadtteilfeste wieder die Unterstützung bekommen, die sie verdienen. Klubobmann MMst.Franz JirkaGemeinderat Das Neue Innsbruckwww.dasneueinnsbruck.at Ergänzung 6. März: Die TT berichtet am 6. März über die Diskussion der Aktuellen Stunde
Rückgänge im Wohnbau gefährden Wohlstand und treiben junge Familien sowie den Mittelstand aus Innsbruck
Klubobmann GR MMst. Franz Jirka beobachtet die jüngsten Entwicklungen im Tiroler Wohnbau mit großer Sorge. Die aktuelle Exploreal-Studie zeigt einen deutlichen Rückgang bei Neubauprojekten – eine Entwicklung, die nicht nur wirtschaftliche Konsequenzen nach sich zieht, sondern auch den sozialen Zusammenhalt und die Lebensqualität in Tirol und besonders in Innsbruck gefährdet. „Es ist alarmierend, dass der Neubau von Wohneinheiten in Innsbruck bis 2026 dramatisch einbrechen wird“, erklärt Klubobmann Franz Jirka und ergänzt: „Der Mittelstand und junge Familien, die das Rückgrat unserer Stadt bilden, stehen durch explodierende Wohnkosten und ein mangelndes Angebot vor einer ungewissen Zukunft. Die Folge: Sie verlassen Innsbruck – ein Wohlstandsverlust, den wir uns nicht leisten können.“ Weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft Die Wohnbaukrise hat nicht nur soziale, sondern auch massive wirtschaftliche Auswirkungen. Laut der Studie der Baudatenbank Exploreal sank die Wirtschaftsleistung um 1,8 Milliarden Euro, wodurch 13.400 Arbeitsplätze bedroht sind. Gleichzeitig steigen die Immobilienpreise weiter an, was vor allem Haushalte mit mittlerem Einkommen stark belastet. „Wir brauchen keine Showpolitik, bei der Bauträger pauschal und unsachlich kritisiert werden. Wir brauchen vielmehr Maßnahmen zur Entlastung der Menschen sowie den Abbau bürokratischer Hürden für Unternehmen. Zu glauben, dass man durch die Blockade von Bauprojekten Wohnen günstiger macht, ist ein Irrglaube, der sich längst widerlegt hat“, kritisiert Jirka. Innsbruck im Fokus „Als Landeshauptstadt spielt Innsbruck eine zentrale Rolle bei der Bewältigung der Wohnbaukrise. Die frühere Dynamik Innsbrucks wurde abgelöst von Bockaden der linksorientierten Stadtregierung. Wichtige Projekte werden behindert und Maßnahme außer Kraft gesetzt, die den Mittelstand stützen sollten. Es braucht dringend ein Umdenken und ein klares Bekenntnis junge Familien und den Mittelstand in Innsbruck zu halten. Es braucht aber auch eine wirtschaftsfreundliche Grundeinstellung, um den Wohlstand der gesamten Gesellschaft sicherstellen zu können“, so Jirka abschließend.
Fortschritte in der Diskussion zur Lärmschutzlösung: Einhausung als Jahrhundert-Chance unbedingt nutzen
Die Lärmproblematik in den Innsbrucker Stadtteilen Höttinger Au, Sieglanger und Mentlberg belastet seit Jahren tausende Anrainerinnen und Anrainer. Nun zeigen sich erfreuliche Fortschritte in der Diskussion um eine nachhaltige Lösung. „Seit langem fordern nahezu alle Fraktionen in Innsbruck eine große Lösung, um die Lebensqualität in den betroffenen Stadtteilen spürbar zu verbessern. Diese Jahrhundert-Chance müssen wir alle gemeinsam und entschlossen nutzen“, betont Gemeinderätin Christine Oppitz-Plörer. Ideologische Widerstände müssen aufgehoben werden „Während in der Vergangenheit das Projekt einer Einhausung wohl auch an ideologischen Widerständen der Grünen nicht die notwendige Unterstützung erhielt, scheint sich nun ein Sinneswandel anzubahnen. Die Menschen in den betroffenen Stadtteilen brauchen jetzt Lösungen, keine Blockaden. Dass das Projekt nun mit mehr Offenheit diskutiert wird, ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung“, so Oppitz-Plörer. Einhausung oder Tunnellösung – Hauptsache weniger Lärm und mehr Grün „Neben der Reduktion des Verkehrslärms könnten durch ein gutes Projekt – egal ob Tunnel oder Einhausung – wertvolle Grünflächen und Freizeitanlagen für die Allgemeinheit entstehen. Darüber hinaus könnte an geeigneten Stellen auch ein Sonnenkraftwerk entstehen, was einen zusätzlichen Beitrag zum Klimaschutz leisten würde. Wir haben stets die Tunnellösung favorisiert und hoffen auf deren Umsetzung“, unterstreicht Oppitz-Plörer ihren Wunsch nach der besten Lösung. Werden Bürgermeister und Stadträtin gerne unterstützen Für die Umsetzung braucht es breite politische Unterstützung. „Die Jahrhundert-Chance der Einhausung darf nicht verstreichen. Das Neue Innsbruck unterstützt das Vorhaben mit voller Kraft und wird mit seinen Stimmen und weiteren Parteien im Gemeinderat auch ohne die Stimmen der Grünen genügend Befürworter finden, um dieses wichtige Projekt für Innsbruck zu realisieren“, schließt Klubobmann MMst. Franz Jirka.
Das Neue Innsbruck fordert Runden Tisch zum Streit Tierheim und Baufirma: Ein teurer Prozess kostet auch für die Allgemeinheit und ist abzulehnen
Die anhaltenden Streitigkeiten zwischen dem Tierheim und der bauausführenden Firma drohen sich zu einem kostspieligen Rechtsstreit auszuweiten, dessen Folgen auch die öffentlichen Hauptbeitragszahler – Stadt Innsbruck und Land Tirol – zu tragen hätten. Laut Medienberichten wäre am ersten Prozesstag ein Vergleich möglich gewesen, dieser kam jedoch nicht zustande. Das Neue Innsbruck hat mit Gemeinderätin Dr.in Birgit Winkel und Ersatzgemeinderätin Dr.in Renate Krammer-Stark zwei langjährige Kämpferinnen für den Tierschutz im Gemeinderatsklub und dadurch ein wachsames Auge auf diese Agenden. Klubobmann GR Franz Jirka von Das Neue Innsbruck fordert die Stadt und das Land Tirol auf, sich vermittelnd einzuschalten und einen langwierigen sowie teuren Rechtsstreit abzuwenden. „Es ist unverantwortlich, die Kosten eines jahrelangen Rechtsstreits in Kauf zu nehmen, wenn Stadt und Land als Hauptfinanziers hier eine Schlüsselrolle übernehmen könnten, um eine Lösung zu finden. Ein Runder Tisch ist jetzt unerlässlich, um gemeinsam eine Einigung zu erzielen, die den Interessen aller Beteiligten gerecht wird und den Schaden für die öffentliche Hand minimiert“, betont Klubobmann Franz Jirka (Das Neue Innsbruck). Das Tierheim erfüllt eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe, die von der öffentlichen Hand maßgeblich unterstützt wird. Ein teurer Rechtsstreit würde letztlich nicht nur die finanziellen Ressourcen des Tierheims belasten, sondern auch indirekt die öffentliche Hand, die ohnehin einen Großteil der Kosten trägt. „Stadt und Land müssen ihrer Verantwortung als größte Beitragszahler gerecht werden. Sie sollten eine proaktive Rolle einnehmen, um durch Vermittlung zwischen den Parteien eine Einigung herbeizuführen. Der erste Schritt dazu ist ein Runder Tisch, an dem alle Akteure zusammenkommen, um einen Weg aus diesem Konflikt zu finden“, so Jirka abschließend.
Sicherheitspoller Altstadt: Betroffene müssen eingebunden werden.
In der heutigen Sitzung des Stadtsenates wurde erneut deutlich, wie stark sich manche Parteien seit dem Koalitionsübereinkommen verändert haben. Langjährige Positionen werden ohne weiteres aufgegeben. War es zuletzt die SPÖ, die beim Bozner Platz plötzlich alles positiv sah, so unterstützt nun auch Georg Willi – der aktivste und langjährige Gegner von Pollern und Sicherheitsmaßnahmen – die Sicherheitspoller. Das Neue Innsbruck hat Bürgermeister Anzengruber aufgefordert, mit den Betroffenen in der Altstadt eine Einigung zu erzielen. Denn entgegen der Aussage in der Anfragebeantwortung im Gemeinderat gibt es erheblichen Widerstand, der dem Bürgermeister jedenfalls bekannt gewesen sein muss. „Ich erhalte immer wieder Anrufe besorgter Unternehmer, die eine Installation der Poller höchst kritisch sehen, vor allem weil die Details schlichtweg nicht klar sind. Auf der anderen Seite haben wir einen Bürgermeister, der diese Sorgen einfach ignoriert. So kann man vor allem mit den Wirtschaftstreibenden in der Stadt nicht umgehen. Es braucht daher dringend die von den Betroffenen bereits mehrfach geforderte Gesprächsrunde vor Ort. Es braucht aber auch dringend ein klares Bekenntnis zur Wirtschaft“, so Klubobmann MMst. Franz Jirka (Das Neue Innsbruck). Widerstand muss Bürgermeister bekannt sein. „Wie soll man in einem städtischen Gremium vernünftige Entscheidungen treffen, wenn die Informationen nicht korrekt sind? Herr Bürgermeister kann nicht behaupten, dass es in der Altstadt keinen Widerstand gegen die Poller gibt, obwohl ihm dies bekannt sein muss. Der neue Stil von Bürgermeister Anzengruber erinnert stark an jenen seines Vorgängers“, so Stadtrat Mag. Markus Stoll (Das Neue Innsbruck). Drüberfahren statt Überzeugungsarbeit „Bei jeder Gelegenheit wird erklärt, dass man die Menschen mitnehmen müsse. Ich unterstütze das sehr und habe im Stadtsenat eingefordert, dass zumindest versucht werden sollte, mit den Betroffenen ein Einvernehmen herzustellen. Das ist bisher nicht geschehen und ich halte es für falsch, vor einer Klärung eine Beschlussfassung vorzunehmen. Deshalb habe ich mich enthalten. Die Regierung hat mit dem ‚Drüberfahren‘ weniger Probleme und so wurde der Beschluss für die Sicherheitspoller ohne weitere Gespräche im Stadtsenat gefasst“, schließt Stadtrat Mag. Markus Stoll.
Sicherheit in der Höttinger Gasse. Antrag an den Gemeinderat
Die Höttinger Gasse ist extrem eng und barrierefrei nur schwer passierbar. Insbesondere für Menschen mit Kinderwagen, Rollstühlen oder Fahrrädern stellt dies eine erhebliche Gefahr dar. Der Gehsteig bietet nur Platz für eine einzelne Person, wodurch Radfahrer gezwungen sind, auf der Straße zu fahren. Dies führt regelmäßig zu gefährlichen Situationen. Bereits installierte Straßenmarkierungen haben keine signifikante Verbesserung gebracht, und viele Lenker halten sich nicht an die Geschwindigkeitsbeschränkungen. Klubmitglied Sophia Innerebner schlägt vor, einen Durchgang durch das Eckgebäude im Kreuzungsbereich Mariahilfstraße/Höttinger Gasse zu prüfen. Dies könnte tatsächlich eine innovative und effektive Lösung darstellen, um die Fußgänger sicherer zu leiten und die Straße zu entlasten. Aus diesen Gründen erklärte sich Franz Jirka bereit, das Vorhaben im Gemeinderat einzubringen. Solch eine Maßnahme ist natürlich sehr aufwändig, würde jedoch die Sicherheit der Anwohner und Touristen in diesem Bereich erhöhen und damit auch die Lebensqualität der Bewohner verbessern. Eine Prüfung der Machbarkeit und der Bedingungen zur Nutzung eines Teils des Eckgebäudes als Durchgang könnte ein jahrzehntelanges Problem lösen und wäre. >> hier den Antrag im Original nachlesen
Kontrolle ist in der neuen Stadtregierung offenbar unerwünscht
Am 13. Juni fand die erste Gemeinderatssitzung nach der Konstituierung statt. Das Neue Innsbruck brachte durch Klubobmann GR MMst. Franz Jirka einen Antrag zur Vergrößerung des Kontrollausschusses ein. Der Antrag wurde im Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt und so kontrolliert sich die Regierung nun selbst wie Stadtrat Mag. Markus Stoll kritisiert. „Die von unserem Klubobmann beantragte Vergrößerung des Kontrollausschusses hätte dazu beigetragen, dass man sich offen und ehrlich einer Kontrolle stellt und auch jene Fraktionen mit einbezieht, die nicht im Stadtsenat vertreten sind. Beides wollte man nicht und so tanzen der Bürgermeister und seine zwei Stellvertreter wohl auch in Zukunft mit ihrem Kontrollchef Sirtaki. Jámas!“ >> Hier kann der Antrag nachgelesen werden
Begrüßen Neuaufnahme Gestaltung Bozner Platz. Sicherheit muss im Vordergrund stehen!
Heute wurde öffentlich über das Projekt „Piazza“ – es handelt sich um den Bozner Platz – informiert. Das knapp 9 Millionen Euro teure Projekt soll im kommenden Gemeinderat beschlossen werden. Das Neue Innsbruck begrüßt, dass wieder Bewegung in das Projekt kommt, sieht aber einige der Kritikpunkte aus der Vorperiode noch nicht gelöst. Vor allem die Sicherheit von Fußgängerinnen und Fußgängern jeden Alters gibt Anlass zur Sorge, denn in einer Begegnungszone sind alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt: Das Kind auf dem Tretroller genauso wie der 20 km/h fahrende, tonnenschwere Gelenksbus. „Ich begrüße das Fortführen des Projektes, wünsche mir aber noch die Klärung einzelner Details. Für mich steht die Sicherheit der Menschen im Vordergrund und mir leuchtet nicht ein, wie ein neu gestalteter Platz als Begegnungszone sicher sein kann, wenn man dort täglich mit hunderten Bussen und tausenden Fahrzeugen gleichberechtigt mit den Fußgängern bis zu 20 km/h durchfahren darf“, zeigt sich Klubobmann Franz Jirka (Das Neue Innsbruck) skeptisch zur verkehrlichen Gestaltung des Bozner Platzes. „Der Aspekt einer umfassenden Verkehrsberuhigung wurde offenbar nicht berücksichtigt, ebenso wenig wie alternative Erschließungsmöglichkeiten für die Zentrumsgaragen. Ein klares Bekenntnis zu diesen wichtigen Garagen fehlt ebenfalls. Zudem haben wir bislang keine Informationen darüber, inwieweit die Wirtschaftstreibenden eingebunden wurden, was von besonderer Bedeutung wäre. Wir beteiligen uns jedenfalls gerne konstruktiv an der Diskussion“, so Jirka. Mehr Grün von Beginn an „Kühle Aufenthaltsflächen sind sehr zu begrüßen. Bis die Bäume ihre gewünschte Wirkung entfalten, dauert es jedoch noch 20 – 25 Jahre. Wir wünschen uns daher noch Nachbesserungen und eine intensivere Grünflächengestaltung. Die neu geplanten Grünbeete sind ein guter Anfang, aber noch nicht das Endergebnis. Da braucht es noch deutlich mehr Ergänzungen“, so Gemeinderätin Klara Neurauter nach der Präsentation. Sind Begegnungszonen für Kinder, Ältere und Beeinträchtigte wirklich sicher? „Wir sehen die Einrichtung einer Begegnungszone an der jetzt sogenannten Piazza sehr kritisch und ich erinnere mich noch gut an die Argumente der SPÖ zum Thema Barrierefreiheit. Eine Gleichberechtigung von Menschen und Schwerverkehr oder den Öffi-Bussen ist wohl ein Wunschtraum. Für uns ist die Sicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmer von oberster Priorität und da fragen wir uns, wer hier letztlich die Verantwortung übernimmt. Es liegt auf der Hand, dass die Fußgänger und da wiederum die Kinder und die älteren Menschen oder Menschen mit Beeinträchtigungen wie Seh- oder Gehbehinderungen meistens die Verlierer bei Begegnungszonen sind. Deswegen bitten wir alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, gerade die Beschlussfassung zur Begegnungszone kritisch zu hinterfragen und dies aus Sicht der Kinder und Menschen mit Beeinträchtigungen zu sehen“, so Gemeinderätin Mag.a Christine Oppitz-Plörer. Abschließende Beratung erst nach Vorliegen aller Unterlagen „Aus heutiger Sicht ist eine seriöse Stellungnahme noch nicht möglich. Die ganze Historie der Kosten, begonnen bei 3,5 Millionen über 10 Millionen und nun wieder 9 Millionen, wird genau anzuschauen sein. Ebenso die aufgeworfenen Sicherheitsfragen im Zusammenhang mit der Begegnungszone. Sobald alles vorliegt, werden wir die „Piazza Bolzano“ in unserem Klub ausgiebig beraten und konstruktives Feedback geben. Eines ist aber klar, so wie der Platz heute aussieht ist das keine langfristige Option“, schließt Stadtrat Mag. Markus Stoll.
