Hintergrund: Der Jänner-Gemeinderat 2025 mit der Gretchenfrage: Wie hält’s du es mit der Transparenz?
In der Sitzung des Innsbrucker Gemeinderates im Jänner 2025 trat zum Missfallen des Innsbrucker Bürgermeisters Erstaunliches zutage. Was war der Ausgangspunkt? Im Dezember plante die Stadtregierung bestehend aus JA/SPÖ/Grün abseits der Öffentlichkeit die Anmietung eines baufälligen Viaduktbogens in unmittelbarer Nachbarschaft zu einem stadtbekannten Table Dance Lokal. Nur durch ein Minderheitenvotum von Das Neue Innsbruck und […]
Erinnerungskultur erfordert Engagement und parteiübergreifende Zusammenarbeit
Angestoßen durch die Studie des Instituts für Zeitgeschichte der Universität Innsbruck zu Burghard Breitner, der ab 1940 Vorstand der Chirurgie an der Klinik Innsbruck war, und in dessen Verantwortung Zwangssterilisationen an Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen sowie Angehörigen der LGBTQ+-Community vorgenommen wurden, haben sich der Kulturausschuss und der Gemeinderat im Jahr 2020 besonders mit […]
Budget-Chaos mit Ansage: Politische Bedeutung der Kultur entspricht zunehmend dem nicht vorhandenem Engagement von Kulturreferent Willi
Die aktuelle Budgetpolitik in Innsbruck ist mehr als eine bloße Verschiebung von Geldern. Was jetzt gestrichen wird, kommt so schnell nicht wieder. Besonders die 70.000 Euro der stadt_potenziale-Förderung – lange ein Motor für innovative und experimentelle Projekte – scheinen endgültig verloren. „Es wird so getan, als käme das Geld nächstes Jahr wieder. Doch das ist […]
Freiflächen am Tivoli auch außerhalb der Badesaison zugänglich machen
Das Tivoli-Areal beherbergt eine der größten und wertvollsten Grünflächen im Stadtgebiet von Innsbruck. Derzeit sind diese Flächen außerhalb der Freibadsaison jedoch für die Allgemeinheit nicht zugänglich. Dies ist bedauerlich, da diese Freiflächen gerade in den Übergangszeiten wie Frühjahr und Herbst sowie im Winter eine Bereicherung für die städtische Bevölkerung darstellen könnten. „Es ist für viele […]
Einigung TIWAG und IKB schafft Klarheit und rettet Budget-Husarenritt der Stadtregierung
Die langwierige Auseinandersetzung zwischen TIWAG und IKB hat ein positives Ende genommen. Der ehemalige IKB Aufsichtsrat, Das Neue Innsbruck Stadtrat Mag. Markus Stoll, zeigt sich erleichtert. „Ich freue mich, dass eine Einigung zwischen der TIWAG und den Innsbrucker Kommunalbetrieben (IKB) erzielt wurde. Diese Einigung beendet den langwierigen Streit um Strompreis-Rückzahlungen und bringt mit der Zahlung […]
Kostengünstige Jahrestickets für Mindestsicherungsbeziehende und Ausgleichszulagenbeziehende der Stadt Innsbruck
Das Neue Innsbruck wird im kommenden Gemeinderat einen Antrag einbringen, wonach die Stadt Innsbruck Mindestsicherungsbeziehende nicht durch den Kauf teurer Monatstickets sondern günstiger Jahrestickets unterstützen mögen. „Im Zuge unserer Recherchen haben wir festgestellt, dass es sowohl für die Betroffenen als auch für die administrative Abwicklung ein enormer Vorteil sein könnte, wenn man statt teuren Monatstickets […]
Bundesrätin Klara Neurauter übergibt Gemeinderatsmandat an Dr.in Birgit Winkel
Klara Neurauter hat uns informiert, dass sie sich verstärkt auf ihre politischen Funktionen im Bundesrat und Seniorenbund fokussieren möchte, zumal die Arbeit auf Bundesebene wohl alles andere als einfacher werden wird. Aus diesem Grund hat Klara Neurauter mit dem Ende ihrer Beurlaubung am 31.01.2025 auf das Gemeinderatsmandat verzichtet. Mit dem heutigen 1. Februar ist Dr.in […]
Kulturpolitik in Innsbruck: Vom Engagement zur Stille?
Seit einem Jahr haben wir in Innsbruck einen schleichenden Rückbau der kulturellen Vielfalt erlebt. Es gab Schließungen von Einrichtungen, Einschnitte in bestehende Förderungen und nun auch die „Pause“ der stadt_potenziale-Förderschiene – ein schwerer Schlag für die freie Szene. Diese 70.000 Euro waren oft die Initialzündung für mutige, experimentelle Projekte. Eine Kulturstadt wie Innsbruck braucht in […]
Unsere Anträge und Anfragen im Jänner Gemeinderat
Im Gemeinderat vom 23. Jänner brachte unsere Gemeinderatsfraktion 5 Anträge und 7 Anfragen (eine davon dringend) ein. Das Recht Anträge und Anfragen zu stellen ist vor allem für Oppositionsparteien von großer Wichtigkeit. Insbesondere kann mittels Anfragen durch gezielte Fragen hinter den Vorhang geschaut werden. Mit Anträgen können Diskussionen in Gang gebracht und bei ausreichend Überzeugungsarbeit […]
Anfragebeantwortungen aus dem Gemeinderat vom 23. Jänner 2025
Im vergangenen Gemeinderat wurde unsere Dringende Anfrage zum Tiroler Landestheater beantwortet. Herr Bürgermeister war offenbar nicht sehr auskunftsfreudig und so gab es weder Angaben zu den Kosten noch zu etwaigen Ergebnissen. Es bleibt also alles weiter ungewiss. Unsere Anfrage zum Stand der Umsetzung der angekündigten Compliance Richtlinien brachte kaum neue Erkenntnisse. Der Ausschuss für Rechts-, […]