Umstrittene Bogensanierung: Am Ende der ganzen Diskussion sind für uns nur Fragen übrig geblieben.
Das Neue Innsbruck Stadtrat Markus Stoll hat durch ein Minderheitenvotum gemeinsam mit der FPÖ erwirkt, dass das umstrittene Projekt bei den Bögen öffentlich im Gemeinderat diskutiert und nicht im stillen Kämmerlein daran vorbeigeschoben wurde. Die Wortmeldungen waren zum Teil kurios und auch Diskussionen über Befangenheiten erstaunten viele Zuhörer (siehe auch früheren Beitrag von Gemeinderätin Mag.a […]
Landesregierung muss jegliche Befangenheit von Prüferinnen und Prüfern ausschließen und damit das Vertrauen in den Landesrechnungshof stärken
Die neuesten Entwicklungen rund um das MCI-Campusprojekt werfen erneut Fragen zur Transparenz und zur korrekten Aufarbeitung der MCI-Causa auf. Wie nun bekannt wurde, ist die ehemalige Projektleiterin des Landeshochbaus für das MCI-Campusprojekt in den Tiroler Landesrechnungshof gewechselt – und das zu einem Zeitpunkt, an dem eine Sonderprüfung des Projekts ansteht. Klare Trennung von Prüfern und […]
Einigung TIWAG und IKB schafft Klarheit und rettet Budget-Husarenritt der Stadtregierung
Die langwierige Auseinandersetzung zwischen TIWAG und IKB hat ein positives Ende genommen. Der ehemalige IKB Aufsichtsrat, Das Neue Innsbruck Stadtrat Mag. Markus Stoll, zeigt sich erleichtert. „Ich freue mich, dass eine Einigung zwischen der TIWAG und den Innsbrucker Kommunalbetrieben (IKB) erzielt wurde. Diese Einigung beendet den langwierigen Streit um Strompreis-Rückzahlungen und bringt mit der Zahlung […]
Kein Antrag auf Amtsenthebung gegen Stadtrat Mag. Markus Stoll
Es war wohl ein einzigartiger Weg, den die Fraktionen der linken Caprese Regierung eingeschlagen haben. Einzigartig, weil man vielleicht glaubte, einen kritischen Oppositionspolitiker aus dem Gemeinderat entfernen zu können. Das Instrument hierfür sollte eine Unvereinbarkeit sein, die es für amtsführende Regierungsmitglieder zweifellos gibt. Stadtrat Stoll ist Geschäftsführer eines Holzhandelsunternehmens in Kematen und wohl schon allein […]
150.000 Euro Soforthilfe für Hochwasseropfer in Niederösterreich.Hoffen auf Unterstützung der Stadtregierung und ihren Fraktionen.
Geht es nach dem Vorschlag von Stadtrat Mag. Markus Stoll und der Gemeinderatsfraktion „Das Neue Innsbruck“, soll die Stadt Innsbruck Solidarität in Krisenzeiten zeigen und 150.000 Euro an die Hochwasseropfer in Niederösterreich leisten. Ein entsprechender Vorschlag wurde von Stadtrat Stoll heute dem Stadtsenat unterbreitet. Eine rasche und unbürokratische Entscheidung wie damals bei der Soforthilfe für […]
Stehen Rekrutierungsmaßnahmen in Vietnam kritisch gegenüber. Pflegemodelle für Familien zuerst ausbauen.
Die Stadt Innsbruck plant, eine Delegation nach Vietnam zu entsenden, um vor Ort Beziehungen zu Ausbildungsstätten und potenziellen Kooperationspartnern aufzubauen. Ziel der Reise ist es, qualifizierte Pflegekräfte aus Vietnam zu rekrutieren, um den steigenden Bedarf an Pflegekräften in Innsbruck zu decken. Das Neue Innsbruck begrüßt grundsätzlich alle Maßnahmen, die dazu beitragen, die Pflege für bedürftige […]
Sicherheitspoller Altstadt: Betroffene müssen eingebunden werden.
In der heutigen Sitzung des Stadtsenates wurde erneut deutlich, wie stark sich manche Parteien seit dem Koalitionsübereinkommen verändert haben. Langjährige Positionen werden ohne weiteres aufgegeben. War es zuletzt die SPÖ, die beim Bozner Platz plötzlich alles positiv sah, so unterstützt nun auch Georg Willi – der aktivste und langjährige Gegner von Pollern und Sicherheitsmaßnahmen – […]
Prüfung zur Neugestaltung des Eingangsbereiches am Pradler Friedhof beantragt
Der Vorplatz am Pradler Friedhof spielt für Trauernde eine zentrale Rolle. Vor allem der Eingangsbereich in der Kaufmannstraße vor der Einsegnungshalle würde eine Neugestaltung dringend benötigen, um einen würdigen Empfangsbereich anzubieten. „Ein sauberes und gepflegt wirkendes Umfeld schafft auch eine respektvolle Atmosphäre. Bei der Neugestaltung sollten die sehr üppigen Straßenflächen reduziert und eine teilweise Entsiegelung […]
Dringende Anfragen zum Thema Bozner Platz eingebracht
Mit gleich drei eingebrachten dringenden Anfragen wollen es die Mandatarinnen und Mandatare von „Das Neue Innsbruck“ genauer wissen, denn schließlich liefern die bisherigen Informationen zum 9 Millionen Euro Bozner Platz – durch die Regierung zur Piazza umbenannt – mehr Fragen als Antworten. . Konkret gibt es folgende Anfragen: Dringende Anfrage zum Schwammstadtprinzip (GRin Klara Neurauter) […]
Kontrolle ist in der neuen Stadtregierung offenbar unerwünscht
Am 13. Juni fand die erste Gemeinderatssitzung nach der Konstituierung statt. Das Neue Innsbruck brachte durch Klubobmann GR MMst. Franz Jirka einen Antrag zur Vergrößerung des Kontrollausschusses ein. Der Antrag wurde im Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt und so kontrolliert sich die Regierung nun selbst wie Stadtrat Mag. Markus Stoll kritisiert. „Die von unserem Klubobmann beantragte Vergrößerung […]