Bundesrätin Klara Neurauter übergibt Gemeinderatsmandat an Dr.in Birgit Winkel
Klara Neurauter hat uns informiert, dass sie sich verstärkt auf ihre politischen Funktionen im Bundesrat und Seniorenbund fokussieren möchte, zumal die Arbeit auf Bundesebene wohl alles andere als einfacher werden wird. Aus diesem Grund hat Klara Neurauter mit dem Ende ihrer Beurlaubung am 31.01.2025 auf das Gemeinderatsmandat verzichtet. Mit dem heutigen 1. Februar ist Dr.in […]
Kulturpolitik in Innsbruck: Vom Engagement zur Stille?
Seit einem Jahr haben wir in Innsbruck einen schleichenden Rückbau der kulturellen Vielfalt erlebt. Es gab Schließungen von Einrichtungen, Einschnitte in bestehende Förderungen und nun auch die „Pause“ der stadt_potenziale-Förderschiene – ein schwerer Schlag für die freie Szene. Diese 70.000 Euro waren oft die Initialzündung für mutige, experimentelle Projekte. Eine Kulturstadt wie Innsbruck braucht in […]
Unsere Anträge und Anfragen im Jänner Gemeinderat
Im Gemeinderat vom 23. Jänner brachte unsere Gemeinderatsfraktion 5 Anträge und 7 Anfragen (eine davon dringend) ein. Das Recht Anträge und Anfragen zu stellen ist vor allem für Oppositionsparteien von großer Wichtigkeit. Insbesondere kann mittels Anfragen durch gezielte Fragen hinter den Vorhang geschaut werden. Mit Anträgen können Diskussionen in Gang gebracht und bei ausreichend Überzeugungsarbeit […]
Anfragebeantwortungen aus dem Gemeinderat vom 23. Jänner 2025
Im vergangenen Gemeinderat wurde unsere Dringende Anfrage zum Tiroler Landestheater beantwortet. Herr Bürgermeister war offenbar nicht sehr auskunftsfreudig und so gab es weder Angaben zu den Kosten noch zu etwaigen Ergebnissen. Es bleibt also alles weiter ungewiss. Unsere Anfrage zum Stand der Umsetzung der angekündigten Compliance Richtlinien brachte kaum neue Erkenntnisse. Der Ausschuss für Rechts-, […]
Lautes Schweigen zur Erinnerungskultur:Antrag auf Gesamtumsetzung abgelehnt
Die gestrige Diskussion im Gemeinderat zu Tagesordnungspunkt 4j) hinterließ bei den Mitgliedern des Gemeinderatsklubs Das Neue Innsbruck großes Erstaunen. Obwohl die Finanzierung für das Gesamtprojekt der Gedenkstätte in der Vorlage leicht erkennbar und nachlesbar gesichert ist, entschieden sich die Regierungsparteien, nur einen Teil davon umzusetzen. Besonders jene Elemente, die Aufenthaltsqualität wie Sitzgelegenheiten und Schattenspender schaffen würden, […]
Großer Erfolg im Gemeinderat. Antrag zur Sicherung der Jungen Talstation wird einstimmig dem Stadtsenat zugewiesen!
Schon im Dezember des vergangenen Jahres machte Gemeinderätin Dr.in Birgit Winkel gemeinsam mit der Liste Fritz und ALI auf die problematische Situation rund um die Junge Talstation aufmerksam. Zahlreiche Jugendliche haben ihren Ort um Kultur zu leben verloren. Nun beschloss der Gemeinderat einstimmig unseren Vorschlag zum Ankauf des Gebäudes zu prüfen. „Ich freue mich sehr, […]
Stadtrat Mag. Markus Stoll zu Forderungsabschreibungen der Stadt Innsbruck
Unter dem Tagesordnungspunkt 4f wurde die Abschreibung von hohen sechsstelleigen Beträgen beschlossen. Stadtrat Mag. Markus Stoll äußerte sich kritisch zu diesem Vorgehen. Der Gemeinderatsklub Das Neue Innsbruck hat sich bei der Abstimmung enthalten. (c) Video: Stadt Innsbruck, Marke und Markenkommunikation
Redebeitrag Aktuelle Stunde – Sozialleistungen bloß für wen? & Homeless Bill of Rights
Das Neue Innsbruck Gemeinderätin Dr.in Renate Krammer Stark sprach in der Aktuellen Stunde des Gemeinderates zum Thema „Sozialleistungen – bloß für wen“. (c) Video: Stadt Innsbruck, Marke und Markenkommunikation Homeless Bill of Rights Unter dem Tagesordnungspunkt 4h) wurde Homeless Bill of Rights – Erklärung der Rechte obdachloser Menschen diskutiert. (c) Video: Stadt Innsbruck, Marke und […]
Kein Antrag auf Amtsenthebung gegen Stadtrat Mag. Markus Stoll
Es war wohl ein einzigartiger Weg, den die Fraktionen der linken Caprese Regierung eingeschlagen haben. Einzigartig, weil man vielleicht glaubte, einen kritischen Oppositionspolitiker aus dem Gemeinderat entfernen zu können. Das Instrument hierfür sollte eine Unvereinbarkeit sein, die es für amtsführende Regierungsmitglieder zweifellos gibt. Stadtrat Stoll ist Geschäftsführer eines Holzhandelsunternehmens in Kematen und wohl schon allein […]
Rückgänge im Wohnbau gefährden Wohlstand und treiben junge Familien sowie den Mittelstand aus Innsbruck
Klubobmann GR MMst. Franz Jirka beobachtet die jüngsten Entwicklungen im Tiroler Wohnbau mit großer Sorge. Die aktuelle Exploreal-Studie zeigt einen deutlichen Rückgang bei Neubauprojekten – eine Entwicklung, die nicht nur wirtschaftliche Konsequenzen nach sich zieht, sondern auch den sozialen Zusammenhalt und die Lebensqualität in Tirol und besonders in Innsbruck gefährdet. „Es ist alarmierend, dass der […]