Anfragen sind vor allem für uns als Oppositionsfraktion oft die einzige Möglichkeit, Informationen zu erhalten. Im vergangenen Gemeinderat haben wir 11 Anfragen – eine davon dringend – eingebracht. Gewöhnlich wird eine Anfrage im nächsten Gemeinderat beantwortet. Eine Ausnahme stellen Dringende Anfragen ein, die 1 Woche vor dem Gemeinderat bereits eingbracht werden müssen. Im folgenden stellen wir unsere Anfragen aus dem vergangenen Gemeinderat zur Verfügung.
Anfrage zu Sanierung ÖBB Viaduktbogen Nr. 40
Eine Fortführung der Diskussion über eine Einrichtung, deren Zweck nicht ganz klar zu sein scheint.
Dringende Anfrage zur Genehmigung von Gastgärten
Anlass war die bevorstehende und auch im Gemeinderat vollzogene Ablehnung eines Gastgartens für ein sehr gut funktionierendes Lokal. Nachdem die Antworten aufgrund von Krankheitsfällen nicht gegeben werden konnten, wurde die selbe Anfrage in der gleichen Sitzung nochmal neu eingebracht, damit diese beim nächsten Mal behandelt werden kann.
Anfrage zu Künstlicher Intelligenz im Rathaus
KI ist in aller Munde und so stellt sich auch die Frage, inwieweit das Stadtmagistrat auf diese Technologien setzt, inwieweit Mitarbeiter*innen geschult werden und ob es konkrete Sicherheitsregeln gibt.
Kunst im Rathaus
Die Abnahme von barrierefreier Kunst im Bereich des Bürgermeisterbüros wirft viele Fragen an die zahlreichen möglichen Verantwortlichen auf. Warum wird angekaufte Kunst verbannt? Warum wird das bisherige Expertengremium nicht mehr eingebunden?
Zukunft der Stadtteilfeste und ISD-Stadtteiltour
Aufgrund neuester Aktionen der Stadtregierung könnten die Gelder für die beliebten Stadtteilfeste knapp werden und diese Feste gar gänzlich verschwinden.
Anfrage zu Bausperre Wilten
Wie geht es beim Cineplexx weiter und welche Schritte wurden gesetzt bzw. sind im Laufen? Dieses große Gebiet soll neu bebaut bzw. adaptiert werden, aber Informationen fehlen gänzlich.
Anfrage zur Straßenraumgestaltung Fischerhäuslweg
Die Nutzungen am Fischerhäuslweg sind vor allem für Anrainer ein großes Ärgernis. Es ergeben sich daher viele Fragen, wie dieser Situation begegnet wird und rechtlich begegnet werden kann.
Anfrage zu Gesamtkosten Gedenkort Reichenau
Das Neue Innsbruck unterstützt die Umsetzung des Gedenkortes Reichenau und hätte sich eine rasche Umsetzung aller Projektteile gewünscht und nicht in Etappen. Hinsichtlich früherer Aussagen wollen wir vom Bürgermeister wissen, ob eine höhere Rechnungsposition in den bisherigen Angaben korrekt angeführt wurde.
Anfrage zu Büroumbauten Bürgermeister
Nach wie vor sin die tatsächlichen Kosten des Büroumbaus des Bürgermeisters von Interesse. Wir hoffen mit dieser Anfrage mehr Licht ins Dunkel zu bekommen.
Anfrage zu Aufklärungsbedarf bei Buslinie D
Die künftige Buslinie D wird von Das Neue Innsbruck sehr kritisch gesehen. Mit der Anfrage sollen vor allem Unstimmigkeiten in den Angaben aufgeklärt werden.
