Die Kuriositäten der KI-Brille des Innsbrucker Bürgermeisters
Erinnert ihr euch noch? Der Bürgermeister braucht seine KI-Datenbrille angeblich vor allem für Sicherheits- und Katastrophenfälle – und natürlich zur Schonung seiner Augen. Vergangene Woche haben wir dieses Thema bereits aufgegriffen Doch je länger man sich mit dieser Brille beschäftigt, desto kurioser wird die Geschichte. Während der Bürgermeister inzwischen angerührt und beleidigt das Thema rasch vom Tisch […]
Dringender Antrag: Tierärztlicher Notdienst darf nicht am Geld scheitern
Klubobfrau Dr.in Birigt Winkel und Klubofrau Andrea Dengg fordern rasche Sicherstellung der Finanzierung Mit einem gemeinsamen Dringenden Antrag fordern Klubobfrau Dr.in Birgit Winkel (Das Neue Innsbruck) und Klubobfrau Andrea Dengg (FPÖ) die Stadt Innsbruck auf, die Finanzierung des tierärztlichen Notdienstes für Kleintiere über September hinaus ohne Unterbrechung sicherzustellen. Wieder einmal brauchte es also einen dringenden Antrag […]
SPÖ/Grüne/JA greifen den Menschen immer tiefer in die Tasche: Caprese kassiert und macht aus Verkehrslenkung eine Freizeitsteuer, die Familien und Wirtschaft trifft.
Alles wird teurer. Wohnen, Energie, Lebensmittel, Müll – und jetzt auch noch das Parken. Mit den Stimmen von JA, SPÖ und Grünen wurde im Innsbrucker Gemeinderat eine massive Ausweitung der Parkgebühren beschlossen. Künftig beginnt die Gebührenpflicht vielerorts bereits um 8.00 Uhr, reicht meist bis 21.00 Uhr und wird an Samstagen bis 18.00 Uhr ausgeweitet. Gleichzeitig […]
Barrierefreiheit ist keine Frage des freiwilligen Ermessens. Gesetzliche Verpflichtungen dürfen nicht von Online-Abstimmungen abhängen.
Barrierefreiheit ist keine Frage des freiwilligen Ermessens oder einer Mehrheit. Wo gesetzliche Verpflichtungen bestehen, darf deren Einhaltung nicht davon abhängen, ob ein Bürgervorschlag zunächst genügend Unterstützungsstimmen erhält. Genau diesen Widerspruch greift Das Neue Innsbruck mit einem Antrag im Gemeinderat auf. Barrierefreiheit entscheidet darüber, ob Menschen gleichberechtigt am öffentlichen Leben teilnehmen können. Gerade öffentliche Einrichtungen tragen […]
Explodierender Leerstand: Neue Parkgebührenordnung wird Abwanderung aus der Innenstadt beschleunigen.
Die Zahlen aus der heutigen Berichterstattung der Tiroler Tageszeitung zeichnen ein alarmierendes Bild der Innsbrucker Innenstadt. Mittlerweile stehen rund 10 Prozent der Geschäftsflächen in Innsbruck leer oder befinden sich im Umbau – fast jedes zehnte Geschäftslokal. Gleichzeitig kämpft der Handel mit der schlechtesten Ertragslage aller Branchen. Für Stadtrat Mag. Markus Stoll ist deshalb völlig unverständlich, […]
Straßenmarkierungen: 1,4 Millionen Euro ohne nachvollziehbare Erklärung?
Mit Unverständnis reagiert Stadtrat Mag. Markus Stoll auf einen Akt der Stadtregierung, mit dem eine Rahmenvereinbarung für Straßenmarkierungsarbeiten im Ausmaß von rund 1,44 Millionen Euro beschlossen werden soll. Zwar wird die Vergabe an den Bestbieter und die maximale Auftragssumme angeführt, eine nachvollziehbare Aufschlüsselung, welche Maßnahmen mit diesem Betrag konkret umgesetzt werden sollen, fehlt jedoch. „Wenn […]
Gemeinderatsmehrheit zu Enquete ignoriert: Ein neuer demokratiepolitischer Tabubruch
Mit Verwunderung hat KO-Stv.in GRin Mag.a Christine Oppitz-Plörer den negativen Beschluss von SPÖ/GRÜN/JA zur Kenntnis genommen, mit dem die Abhaltung einer Enquete des Innsbrucker Gemeinderates zum Thema Baukosten und Baunormen abgelehnt wird. Obwohl der Gemeinderat die Abhaltung einer Enquete zum Thema „Bauen außerhalb der Norm – Fasten für Baukosten und Normengebung“ nahezu einstimmig beschlossen und […]
Junge Talstation: Ankauf ist Erfolg des gemeinsamen Drucks von Opposition und Kulturszene
Mit dem einstimmigen Beschluss des Stadtsenats zum Ankauf der ehemaligen Talstation der Hungerburgbahn ist ein wichtiger Schritt für die Zukunft der Jungen Talstation gesetzt. Für Klubobfrau Dr.in Birgit Winkel ist dieser Beschluss ausdrücklich zu begrüßen – gleichzeitig erinnert sie daran, dass dieser Kurswechsel ohne den beharrlichen Einsatz der Opposition, der Kulturschaffenden und einer breiten öffentlichen […]
Bund greift zentrale Forderungen auf: Rückenwind für moderne Bildungsstrukturen
Die von Bundesminister Wiederkehr angekündigte Bildungsreform ist für KO-Stv.in GRin Mag.a Christine Oppitz-Plörer ein wichtiges Signal und könnte die erste echte Strukturreform für die Beschäftigten im Schul- und Betreuungsbereich seit vielen Jahren werden. Insbesondere die geplante Finanzierung des gesamten Bildungspersonals aus einer Hand sowie die Stärkung der Schulautonomie bewertet sie positiv. „Die angekündigten Reformen gehen […]
Sicherheit am Bozner Platz: Stadtregierung sieht trotz fehlendem Sicherheitskonzept keinen Handlungsbedarf
Mit einer Gemeinderatsanfrage hat GR MMst. Franz Jirka die Sicherheit der geplanten Gastgärten am Bozner Platz hinterfragt. Anlass waren die unmittelbare Nähe zur Fahrbahn sowie die Frage, welche konkreten Schutzmaßnahmen für die Gäste vorgesehen sind. Die nun vorliegende Beantwortung der Stadtregierung fällt aus Sicht von Das Neue Innsbruck ernüchternd aus. Besonders bemerkenswert ist, dass die […]