Aktuell werden wir immer wieder gefragt, welche Auswirkungen und welche Zusammenhänge die personellen Änderungen bei der ÖVP Innsbruck – LR Mario Gerber wurde zum geschäftsführenden Obmann bestellt – für unseren Gemeinderatsklub Das Neue Innsbruck bedeuten.
Unser Bündnis „Das Neue Innsbruck“ wurde Ende 2023 von den Bündnispartnern Für Innsbruck, Innsbrucker Volkspartei und Seniorenbund Innsbruck gegründet, um als gemeinsame bürgerliche Innsbrucker Liste bei den Gemeinderatswahlen anzutreten. Mit dem Ende der Wahl zogen 4 Mandatare in den Gemeinderat ein und bilden seither die Gemeinderatspartei bzw. den Gemeinderatsklub „Das Neue Innsbruck“ gemäß der Innsbrucker Wahlordnung bzw. dem Stadtrecht.
Dieser Gemeinderatsklub nimmt die politische Gemeinderatsarbeit wahr – in diesem Fall die Oppositionsarbeit – und ist in den einzelnen Ausschüssen wie Finanzen, Personal, Stadtentwicklung, Kontrolle, Kultur etc. vertreten.
Jeder Gemeinderatsklub besteht für die Dauer einer Gemeinderatsperiode, es sei denn er wird mutwillig durch Austritte der Mandatare „gesprengt“. Dieses Kunststück ist ziemlich sicher erst einmal einem Klub gelungen und zwar in der vergangenen Periode bei der SPÖ. Die damalige Stadträtin der SPÖ und der Stadtparteiobmann der SPÖ aus dem SPÖ Gemeinderatsklub ausgetreten sind. Klingt komisch, war aber tatsächlich so.
Um zur Eingangsfrage zurückzukehren: Das Neue Innsbruck ist vollkommen eigenständig. Organisatorische oder personelle Änderungen bei einem der Bündnispartner haben daher auch keine Auswirkungen auf die Arbeit im Gemeinderat und/oder die Mandatarinnen bzw. Mandatare. Wir arbeiten unaufgeregt und konsequent an der vom Wähler und Bürgermeister Anzengruber zugewiesenen Rolle, nämlich als konstruktive Oppositionspartei mit dem Fokus auf Kontrolle.
