Der heutige Stadtsenat zeigt einmal mehr den bedenklichen Zustand der Innsbrucker Stadtregierung: Zum Sitzungsbeginn waren neben Stadtrat Stoll und Stadtrat Lassenberger aus der Opposition seitens der Stadtregierung lediglich Stadträtin Lutz und Vizebürgermeisterin Mayr anwesend. Bei den Grünen erschien nur ein Ersatzmitglied für Vizebürgermeister Willi – ohne Ressortführung. Aber immerhin. Bürgermeister Johannes Anzengruber und Stadträtin Bex fehlten unentschuldigt.
Nachdem SPÖ Vizebürgermeisterin Elisabeth Mayr sich offenbar nicht in der Lage sah eine Sitzung zu leiten – was laut Stadtrecht und Geschäftsordnung ihre ureigenste demokratische Aufgabe wäre den Bürgermeister zu vertreten – konnte keine Sitzung stattfinden, obwohl die Beschlussfähigkeit gegeben gewesen wäre. Stadtrat Stoll und Stadtrat Lassenberger verließen daraufhin nach geraumer Zeit den Sitzungsort, da auch nicht klar war, ob und wann Anzengruber und Willi überhaupt noch kommen würden.
„Die Sitzung hätte ohne Probleme abgehalten werden können, schließlich vertreten die Bürgermeister Stellvertreter den Bürgermeister in dessen Abwesenheit. Warum Vizebürgermeisterin Mayr sich das offensichtlich nicht zutraut, bleibt offen. Oder der Bürgermeister hat es ihr verboten ihn zu vertreten, obwohl das laut Gesetz und Geschäftsordnung so vorgesehen ist. Beide Fälle werfen ein schlechtes Licht auf die Kompetenz und Integrität der Vizebürgermeisterin, wenn sie ihren Aufgaben gemäß Stadtrecht und Geschäftsordnung nicht nachkommen kann. Einmal mehr offenbaren sich gravierende organisatorische Mängel in der Stadtführung“, zeigt sich Stadtrat Mag. Markus Stoll erschüttert.
SPÖ Mayr entschlägt sich ihrer Verantwortung
„Es stellt sich wirklich die Frage, ob Vizebürgermeisterin Mayr die Sitzung nicht führen konnte oder nicht führen durfte. Fakt ist: Sie ist ihrer Verantwortung nicht nachgekommen, obwohl das Stadtrecht klar definiert, wer sicherzustellen hat, dass der Stadtsenat arbeitsfähig bleibt.“, verdeutlicht Stoll.
Chaos wohin man sieht
„Der heutige Totalausfall des Stadtsenats reiht sich nahtlos in die aktuelle Innsbrucker Pleiten-Pech-und-Pannenserie ein wie den Absagen in Igls, zuerst der Rodelweltcup und jetzt kurzfristig auch der Skeleton Weltcup. Das Bild einer handlungsunfähigen Stadtregierung ist kein gutes Bild für die Menschen und bei den Absagen der Sportveranstaltungen entsteht zudem ein erheblicher wirtschaftlicher Schaden für Betriebe im Mittelgebirge und in Innsbruck.“, so Stoll.
Advent zur Besinnung nutzen
„Advent ist die Zeit, um in sich zu gehen – und zu erkennen, wann es Zeit wäre, besser zu werden, Herr Anzengruber. So geht Bürgermeister nicht.“, schließt Stoll.