Seit mittlerweile zwei Jahren begleiten wir als Fraktion „Das Neue Innsbruck“ die Arbeit des Bürgermeisters und seiner Koalition mit kritischem Blick. Während ein konstruktives Miteinander mit der Stadtregierung kaum zustande kommt, ist die Opposition im letzten Jahr stärker zusammengewachsen als die Koalition selbst. Die strikte Kommunikationslinie des Bürgermeisters steht einem offenen und ehrlichen Austausch mit Mandatar:innen von JA, Grünen und SPÖ weiterhin im Weg.
„Die Caprese-Koalition, einst mit dem Anspruch auf Stabilität und Aufbruch gestartet, wirkt zunehmend orientierungslos. Entscheidungen sind oft nicht nachvollziehbar, Verfahren ziehen sich in die Länge, zentrale Projekte verlieren an Vertrauen. Dahinter steckt ein System aus mangelnder Transparenz und fehlender Abstimmung. Die Caprese-Koalition hat ihre Würze längst verloren – das Weiße bröckelt, der Basilikum ist verdorrt und die Tomaten trocknen aus“, bringt es Klubobfrau Dr.in Birgit Winkel auf den Punkt.
„Die Liste an problematischen Entwicklungen wird immer länger: von der Jungen Talstation über die BALE und das Vorgehen beim Kubus bis hin zum Aus des Studentenwohnheims in der Maximilianstraße. Auf einen kurzen Aufschrei von SPÖ und Grünen fürs Eigenmarketing folgt ein Deal nach dem anderen. Der Geruch von Hinterzimmerpolitik ist längst in der ganzen Stadt wahrnehmbar. Schritt für Schritt zeigt der Bürgermeister seinen Koalitionspartnern ein Bild von sich, das wir leider längst kennen“, so Winkel.
„Besonders die junge Kulturszene hat es schwer mit einem Kulturreferenten, der nichts weiterbringt, und einer Jugendstadträtin, die erst reagiert, wenn der Aufschrei bereits da ist und die Opposition das Thema aufgegriffen hat. Mit einem von der Opposition durchgesetzten Sondergemeinderat zur Jungen Talstation konnten wir hier eine Kehrtwende im Gemeinderat erreichen“, betont Winkel. „Wir nehmen unsere Aufgaben ernst. Opposition bedeutet für uns, genau hinzusehen, Missstände aufzuzeigen und konstruktive Alternativen einzubringen – nicht aus Prinzip, sondern aus Verantwortung gegenüber den Innsbruckerinnen und Innsbruckern. Das werden wir auch in Zukunft tun“, so Winkel.