Stadtrat Markus Stoll begrüßt ausdrücklich, dass es beim Kubus vor dem Landestheater nun plötzlich doch zu einer öffentlichen Ausschreibung gekommen ist. „Diese Einsicht ist richtig – sie kommt aber leider erst nach massivem politischem Druck. Zuerst von uns und später noch durch die Mutprobe der beiden Vizebürgermeister“, hält Stoll fest.
Ausschreibungzeitraum ist unrealistisch
„Was nun als transparente Lösung verkauft wird, hält einer näheren Betrachtung jedoch kaum stand. Denn de facto bleiben interessierten Bewerberinnen und Bewerbern nicht – wie offiziell kommuniziert – zwei Wochen, sondern real lediglich rund zehn Tage, um Einsicht zu nehmen, ein tragfähiges Nutzungskonzept zu entwickeln, Finanzierungen zu klären und ein vollständiges Angebot zu legen. Wer ernsthaft glaubt, dass unter diesen Bedingungen ein neues, solides Konzept entstehen kann, verkennt die Realität“, so Stoll.
Zeitliche Gestaltung lässt keine Ernsthaftigkeit erkennen
„Der zeitliche Zuschnitt der Ausschreibung lässt vielmehr den Eindruck entstehen, dass der Ausgang bereits feststeht. Der Bürgermeister weiß offenkundig bereits, wen er will – und gestaltet die Ausschreibung so, dass sie formal korrekt wirkt, inhaltlich aber kaum echte Alternativen zulässt. Damit wird Transparenz zur bloßen Hülle. Ob diese Ausschreibung überhaupt von der Stadtkoalition freigegeben wurde, würde uns interessieren.“, kritisiert Stoll.
Ausschreibungsfrist verlängern!
„Besonders problematisch ist, dass jene Akteurinnen und Akteure, die nicht bereits seit Monaten mit konkreten Planungen befasst sind, faktisch ausgeschlossen werden. Gerade beim Kubus – einem sensiblen Ort an der Schnittstelle von Kultur, öffentlichem Raum und Stadtentwicklung – braucht es ein sauberes, faires und zeitlich realistisch gestaltetes Verfahren. Alles andere beschädigt nicht nur das Vertrauen in politische Entscheidungen, sondern auch die Glaubwürdigkeit des Anspruchs auf Transparenz. Wir fordern daher eine Ausweitung des Verfahrens um weitere vier Wochen“, so Stoll abschließend.