Es gab in Innsbruck einmal eine gelebte Praxis, die der politischen Arbeit gutgetan hat: Vor wichtigen und oft komplexen Entscheidungen wurden Vertreterinnen und Vertreter der städtischen Fachämter in die Gemeinderatsklubs eingeladen. Dort konnten Fragen gestellt, Hintergründe erklärt und Inhalte vertieft werden – eine sachliche Grundlage für politische Entscheidungen.
Diese Praxis ist seit dem Amtsantritt von JA/Rot/Grün Geschichte. Wer hätte das gedacht, dass der angekündigte neue Stil einer ist, der auf Macht, Kontrolle und Intransparenz aufbaut.
Die aktuelle Anfragebeantwortung zeigt ein bemerkenswertes Bild: Ein ausdrückliches Verbot für den fachlichen Austausch gibt es nicht. Im Gegenteil – eine Teilnahme von Bediensteten an Klubsitzungen wäre grundsätzlich möglich, sofern sie im Einzelfall genehmigt wird. Und dennoch wird genau dieser Austausch politisch verhindert. Gerade bei komplexen Themen reicht es nicht, wenn Informationen nur über einzelne Ausschussmitglieder weitergegeben werden. Eine fundierte Vorbereitung sieht bei komplizierteren Themen anders aus.
Besonders bemerkenswert ist, dass selbst innerhalb der Regierungsfraktionen offenbar nicht immer ein vollständiger Informationsstand gegeben ist und Inhalte teils erst in den Sitzungen selbst umfassend bekannt werden. Das ist kein Zeichen funktionierender Zusammenarbeit – sondern Ausdruck eines politischen Stils, der auf Abschottung statt auf Offenheit setzt.
Wer ernsthaft an guten Entscheidungen interessiert ist, muss auch bereit sein, den fachlichen Austausch zu ermöglichen. Es geht dabei nicht um parteipolitische Vorteile, sondern um Qualität in der politischen Debatte. Eine strukturierte Vorinformation würde allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten zugutekommen – unabhängig von ihrer Fraktionszugehörigkeit.
Dass diese Form der Zusammenarbeit unter Bürgermeister Anzengruber und seinen Vizes Mayr und Willi nicht gewünscht ist, sagt viel über den politischen Zugang dieser Stadtregierung aus: fehlende Transparenz, geringe Bereitschaft zur Zusammenarbeit und ein Stil, der auf Kontrolle statt auf Vertrauen setzt. Man könnte sagen, die Caprese zelebriert eine Kultur der Zurückhaltung von Informationen.
Für mich ist klar: Innsbruck braucht wieder mehr Austausch – nicht weniger.
Ihr Gemeinderat
MMst. Franz Jirka