Da staunten viele im Gemeinderat nicht schlecht, als gleich zwei Anträge von unserer Klubobfrau GRin Dr.in Birgit Winkel wegen angeblicher Nichtzuständigkeit vom Bürgermeister zurückgewiesen wurden. Es geht einmal um die Verbesserung des Holzsteges am Kollnerweg und einmal um eine Verbesserung der Verkehrssituation insbesondere für Kinder in der Anna-Dengl-Straße. Beide Anträge können unten nachgelesen werden.
Ideen der Opposition sind offenbar unerwünscht
„Es ist sehr bedauerlich, dass gleich beide Anträge wegen angeblicher Unzuständigkeit abgewiesen wurden. Es mag schon sein, dass hier und da keine hundertprozentige Zuständigkeit besteht, aber deshalb kann sich ein Bürgermeister oder eine Stadtregierung auch für etwas einsetzen und Gespräche führen. Es bleibt der schale Beigeschmack, dass die Ideen der Opposition einfach niedergebügelt werden, weil sie nicht aus den eigenen Reihen kommen“, so Klubobfrau Dr.in Birgit Winkel.
Stadtregierung fühlt sich häufig zuständig wenn sie will
„Es ist ja auch nicht so, dass wir als Stadt für den Song Contest ‚zuständig‘ wären und dennoch werden Schritte hierfür gesetzt. Die vielversprochene Politik und Zusammenarbeit auf Augenhöhe entpuppt sich immer wieder aufs Neue zum Märchen aus Münchhausen“, schließt Winkel.
