Die letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause war mehr als nur denkwürdig – sie markierte einen Tiefpunkt wirtschaftlicher Vernunft in dieser Stadt. Die Caprese-Stadtregierung nutzt den Sommerbeginn offenbar, um hinter verschlossenen Türen Fakten zu schaffen: Wohnungen wurden verkauft, Grundstücke billig vergeben, Handlungsspielräume der Stadt veräußert – und gleichzeitig neue Schulden aufgenommen. Wann wacht die Regierung auf?
Innsbruck lebt auch im Kleinen auf Pump
32 Millionen Euro Kredit, um Investitionen zu finanzieren, die eigentlich aus einem soliden Budget gedeckt sein sollten. Von der Schultafel bis zur Sitzbank, vom Mülleimer bis zum Hundesackerl – Innsbruck lebt auch im kleinen auf Pump. Gleichzeitig werden städtische Immobilien – also unser aller Vermögen – zu Schnäppchenpreisen abgegeben. Die Stadt befeuert damit nicht nur die Spekulation mit dem – insbesondere von SPÖ und Grünen sonst so gerne kritisierten – Betongold, sondern schwächt dauerhaft Innsbrucks Handlungsfähigkeit.
Transparenz? Fehlanzeige!
Die Fenster dieser Stadtregierung sind alles andere als durchsichtig. Zahlreiche Anträge und Diskussionen wurden kurzerhand in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verschoben – offenbar hat die Caprese Angst vor der Öffentlichkeit. Transparenz? Fehlanzeige. Es wirkt fast so, als wären die Pläne für diesen politischen Sommerschlussverkauf lieber im Hinterzimmer geschrieben worden.
Stillstand ist schlimm. Abverkauf ist schlimmer
Wer glaubt, politischer Stillstand sei schlimm, irrt: Politischer Abverkauf ist schlimmer. Denn was jetzt verscherbelt wird, fehlt uns und kommenden Generationen – beim sozialen Wohnbau, in der Stadtplanung, bei Zukunftsinvestitionen.
Viele fragen sich, wann die Mitglieder der Stadtregierung endlich aufwachen – dass große Teile der Caprese-Gemeinderät:innen sich nicht an den Diskussionen im Gemeinderat oder den Ausschüssen beteiligen. Oder dürfen sie es gar nicht? Alles ist ein großes Kuriosum geworden und lässt tief blicken.
