Wer heute über Innsbruck und die umliegenden Berge schaut, merkt sofort: Die Sicht ist getrübt. Feiner Saharastaub liegt in der Luft. Ein faszinierendes Naturphänomen, wenngleich nicht unbedingt angenehm. Es ist aber auch ein passendes Bild dafür, wie schnell der Blick auf das Wesentliche getrübt werden kann. Und das gilt nicht nur fürs Wetter.
Auch in der Stadtpolitik ist oft erst auf den zweiten Blick zu erkennen, was wirklich passiert. Über zwei Jahre nach Amtsantritt der neuen Stadtregierung ist eines klar: Intransparenz ist zunehmend zum Markenzeichen der Caprese-Koalition geworden. Und das, obwohl insbesondere die Grünen für Transparenz früher wohl fast alles geopfert hätten. Heute muss Transparenz aktiv eingefordert und oft mühsam erkämpft werden.
Man denke an den geplanten Verkauf leistbarer städtischer Wohnungen, die Vergabe des Pavillons, die Junge Talstation, den tierärztlichen Notdienst oder das nun seit bald 2 Jahren angemietete und immer noch leerstehende Bogenlokal – in vielen Fällen hätte man den Gemeinderat gerne umgangen.
Auch Gutachten der ASFINAG zum Lärmschutz im Westen oder eine
teure Studie zu den Stadtfinanzen wollte man dem Gemeinderat zunächst nicht zugänglich machen. Erst mit Hilfe des noch relativ neuen Informationsfreiheitsgesetzes konnten wir Bewegung in die Sache bringen – auch wenn die Zustellung anfangs dann auch noch lückenhaft war. Transparenz scheint für den Bürgermeister und seine rot-grün-lila Stadtregierung jedenfalls nicht an oberster Stelle zu stehen.
Umso wichtiger ist es, dass jemand genau hinschaut, kritisch nachfragt und nicht lockerlässt. Genau das ist unsere Aufgabe als Opposition: kontrollieren, Transparenz einfordern, Entscheidungen hinterfragen und politische Vorgänge für die Öffentlichkeit nachvollziehbar machen.
Wir wissen, dass wir beides können: transparent, informativ und mehrheitsbildend regieren. Und wir können Opposition: hinschauen, informieren und aufdecken. Diese Rolle füllen wir mit großem Engagement und der notwendigen Hartnäckigkeit aus. Dass wir dabei auch dort nachfragen, wo es für die Stadtregierung unangenehm wird, haben wir in den vergangenen beiden Jahren wohl mehr als einmal unter Beweis gestellt. Es geht nicht darum die Stadtregierung zu ärgern, sondern Innsbruck transparenter und schlussendlich auch besser zu machen.
Der Saharastaub wird bald weiterziehen und den Blick auf unsere Berge wieder freigeben. Ob eine KI-Brille, wie sie der Bürgermeister gerne trägt, auch in der Stadtpolitik für mehr Durchblick sorgt, lässt sich derzeit allerdings bezweifeln. Bislang hat sie jedenfalls mehr Fragezeichen als Klarheit hinterlassen. Die nahezu täglichen Berichte zu diesem Thema zeigen deutlich, wie ernst die Lage ist.
Warum bislang nur die Grünen im Tiroler Landtag das Thema des fragwürdigen Umgangs mit den KI-Brillen im öffentlichen Bereich aufgegriffen haben, nicht aber die Innsbrucker Grünen, kann sich wohl jede und jeder selbst beantworten. Der Platz am Regierungstisch scheint offenbar attraktiver zu sein als jener Platz, an dem Haltung nicht nur gefordert, sondern auch gelebt wird.
Wir verlassen uns daher lieber auf genaues Hinschauen, konsequentes Nachfragen und Hartnäckigkeit. Auch in den kommenden Wochen und Monaten werden wir unserer Aufgabe als starke Opposition mit voller Energie nachkommen.
Denn während sich der Saharastaub irgendwann von selbst verzieht, muss man für einen klaren Blick in der Stadtpolitik deutlich nachhelfen.
Wir wünschen euch ein feines Wochenende!
Euer Team von Das Neue Innsbruck