Die jüngsten Aussagen der Grünen zum geplanten Studierendenheim in der Maximilianstraße werfen wieder einmal mehr Fragen auf, als sie beantworten. Wenn man das Projekt angeblich unterstützt, gleichzeitig aber dessen Umsetzung verhindert, bleibt am Ende neben einem Widderspruch in sich vor allem eine politische Unklarheit zurück. Die politische Glaubwürdigkeit der Grünen und Roten leidet massiv.
„Politische Realitäten sind oft komplex. Aber wer öffentlich betont, dieses Projekt in der Maximilianstraße eigentlich zu wollen, darf sich nicht hinter angeblich fehlenden Mehrheiten verstecken.“ so Klubobfrau Dr.in Birgit Winkel.
Stets breiter Konsens
Das Studierendenheim wurde über Jahre hinweg entwickelt, abgestimmt und politisch breit getragen. Umso unverständlicher ist es, dass nun plötzlich die Verantwortung hin- und hergeschoben wird, während ein konkretes und dringend benötigtes Wohnprojekt per Gemeinderatsbeschluss durch die Mehrheit der Caprese scheitert.
„Wenn es laut Aussagen des Grünen Klubobmannes tatsächlich nur an der Mehrheit fehlt, dann bieten wir gerne unsere Unterstützung an. Wir sind überzeugt, dass auch andere Oppositionsparteien bereit sind, dieses Projekt noch zu ermöglichen. Es wäre ein starkes Signal, wenn hier parteiübergreifend Verantwortung übernommen wird.“, bietet Winkel Unterstützung bei der Mehrheitsfindung an.
Sind SPÖ und Grüne mutig genug?
„Am Ende wird sich zeigen, ob bei den Grünen – aber auch bei der SPÖ – tatsächlich der Mut vorhanden ist, dieses Projekt zu realisieren. Oder ob man weiterhin gegen ein Studierendenheim auftritt, das über viele Jahre hinweg breite Zustimmung erfahren hat. Die kommenden Wochen werden damit zur Nagelprobe für die Glaubwürdigkeit von Rot und Grün.“, schließt Winkel.