Mit nur 22 von 40 Stimmen setzte sich die Caprese-Stadtregierung bei der Song-Contest-Bewerbung denkbar knapp durch. Der Beschluss kam nicht dank überzeugender Faktenlage zustande – sondern offenbar durch politische Gegengeschäfte im Hintergrund.
Während es längst eine umfassende Projektmappe mit über 100 Seiten gibt, wurde der Gemeinderat mit einem elfseitigen Dossier abgespeist – dünn, unkonkret und ohne belastbare Entscheidungsgrundlage.
Transparenz? Fehlanzeige. Passend dazu fand die Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Und damit ja niemand einen Blick auf das geheime Song-Contest-Vorhaben werfen konnte, wurden sogar die Vorhänge im Sitzungssaal abgeklebt – für den Fall, dass einer der dutzenden Innsbrucker:innen mit einer Drohne im sechsten Stock vorbeischaut.
Dass selbst Regierungsfraktionen diesem Verfahren zustimmen, ohne fundierte Unterlagen einzufordern, wirft ein bezeichnendes Licht auf das aktuelle politische Klima in Innsbruck. Entscheidungen, die Millionen kosten können, werden hier offenbar lieber im Halbdunkel getroffen.
Gegengeschäft 1: Kinderbetreuung jetzt doch finanzierbar
Noch im April wurde von der Finanzabteilung darauf hingewiesen, dass die Begehrlichkeiten von Vizebürgermeisterin Mayr im Ausmaß von ca. 820.000 Euro nicht jetzt und auch nicht Zukunft bedeckt werden können und eine Finanzierung ausgeschlossen ist. Der Zauber über den Songcontest verzauberte dann wohl auch die Finanzabteilung, denn plötzlich ist alles möglich. Gemeinderätin Mag. Christine Oppitz-Plörer und Stadtrat Stoll haben zum Thema im Gemeinderat gesprochen.
Gegengeschäft 2: Planungskosten für Radweg unter Bahnhof
Rund 700.000 konnten hingegen die Grünen für Ihre Zustimmung verhandeln. Ein Deal? Nein nein! Vizebürgermeister Willi tat das in einem ORF Interview für Tirol heute lächelnd ab und sprach von einem „Kompromiss“, dass die Zustimmung zum Millionenpaket des Bürgermeisters zumindest seine Zustimmung für den Radweg unterhalb des Bahnhofes erfordert. Ob Deal oder Kompromiss – wir nennen es Kuhhandel mit Ansage. Nachzusehen in ORF ON: https://on.orf.at/video/14284361/15916615/innsbruck-gemeinderat-tagt-zur-esc-bewerbung
Fazit
Es ist das erste Mal das passiert, was schon lange erwartet. In der langen Nacht des Songcontests haben SPÖ und Grüne ihrem Bürgermeister gezeigt, wo der Hammer hängt wenn sie sich mal aufraffen. Ob das dem Bürgermeister zu denken gibt? Es sollte…. Jedenfalls steht er mit seinem Beschluss eher alleine auf weiter Flur und wenn es mit dem Songcontest nicht klappt, dann wird es wohl sehr einsam werden im Bürgermeisterchalet.